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Abgeordnetenwatch

 

Guten Tag...

Seit 1996 wohne und arbeite ich im Kreis Ostholstein. Hier beginnt auch meine politische Arbeit. Zunächst im SPD-Ortsverein Beschendorf, seit 2000 auch auf Kreisebene, seit 2009 als stellvertretender Kreisvorsitzender und seit 2010 als Kreisvorsitzender. Von 2003 bis 2012 war ich als bürgerliches Mitglied und seit 2008 als Kreistagsabgeordneter, zuletzt als finanzpolitischer Sprecher in der Kreistagsfraktion tätig. Seit dem 6. Mai 2012 bin ich direkt gewähltes Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

Ihr Lars Winter


Am 3. Juli entscheiden die Plönerinnen und Plöner wer neuer Bürgermeister in Plön wird. ICH KANDIDIERE UM DIESES AMT! Hierfür habe ich eine eigene Homepage. Unter www.lars-winter.jetzt können meine Positionen und meine Aktivitäten nachverfolgt werden.


Termine (Kurzübersicht)



 
 

PressemitteilungenWir bleiben unserer Linie treu: konsolidieren und gestalten

Zum heute von Finanzministerin Heinold vorgestellten Nachtragshaushalt 2016 und den Maßnahmen für das IMPULS-Programm 2016 und 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Mit dem Nachtragshaushaltentwurf 2016 bringt die Landesregierung die angekündigten Maßnahmen aus dem Infrastrukturprogramm Impuls2030 in das parlamentarische Verfahren und damit auf den Weg. Bereits zwei Jahre früher als ursprünglich geplant kann der Abbau des Investitionsstaus in Schleswig-Holstein beginnen. Mit den 100 Millionen Euro, die für die Jahre 2016 und 2017 zur Verfügung stehen, wird in wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens in Schleswig-Holstein, z. B. bei Straßen, Hochschulen, Krankenhäusern, Sportstätten, Justizvollzugsanstalten, mit der Sanierung begonnen. In anderen Bereichen, z. B. bei IT-Netzen und Digitalisierung, wird der Ausbau forciert.

Der Nachtragshaushalt 2016 beschränkt sich aber nicht nur auf diese Umsetzung. Zusätzlich werden ab Sommer weitere 200 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer finanziert, ohne dass die Neuverschuldung angehoben werden muss. Zwar wird die Neuverschuldung auch nicht abgebaut, doch die Küstenkoalition bleibt ihrer Linie treu: Wir konsolidieren, aber wir gestalten auch. Der Haushalt wird bis spätestens 2020 konsolidiert und das strukturelle Defizit wird abgebaut – gleichzeitig wird Schleswig-Holstein saniert. Und: Wir investieren nicht nur in Beton, sondern auch in Bildung und Versorgung.

Veröffentlicht am 12.04.2016

 

PressemitteilungenCDU sollte Vorgehen gegen Steuerschlupflöcher unterstützen

Zu den Aussagen der CDU-Opposition in Zusammenhang mit den „Panama-Papers“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Es ist typisch für die CDU Schleswig-Holstein und für ihren Fraktionsvorsitzenden Günther im Besonderen, dass sie nicht in der Lage ist, besondere Situationen als solche zu erkennen und zu benennen. Ganz im Gegenteil: Es wird oller Kram aus der hintersten Ecke hervorgeholt und mit Behauptungen gearbeitet, die nicht der Wahrheit entsprechen. Die von Günther genannten Geschäfte der HSH-Nordbank gehörten damals zum operativen Geschäft und unterlagen somit der Verantwortung des Vorstandes und nicht des Aufsichtsrates. Die Aufarbeitung in einem gerichtlichen Verfahren richtete sich ja auch gegen Mitglieder des Vorstands und nicht des Aufsichtsrates.

Daniel Günther sollte seine Kraft darauf konzentrieren, sein geringes Maß an Einfluss auf die Bundes-CDU auszuweiten und dazu nutzen, die Konservativen im Bund und in Europa davon zu überzeugen, dass Steuerhinterziehung asoziales Verhalten ist und dass alle, die daran beteiligt sind, davon profitieren und/oder Hilfestellung dazu geben, entsprechend zur Verantwortung gezogen werden müssen. Die reflexhafte Reaktion der Bundes-CDU, die vor „voreiliger Skandalisierung“ warnt, zeigt, dass sich die Union vor die Superreichen stellt und diese schützt. Sie sollte lieber dafür sorgen, dass endlich ein gemeinsames europäisches Vorgehen zum Stopfen von Steuerschlupflöchern möglich wird. Hier stehen die Konservativen bisher auf der Bremse.

Veröffentlicht am 04.04.2016

 

PressemitteilungenChefwechsel bei der HSH Nordbank: Kontinuität ist garantiert

Zu Medienberichten über einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze der HSH Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Es überrascht mich, dass wir – die Politik der Eignerländer – eine solche Entscheidung aus der Presse erfahren. Das ist nicht das erste mal bei der HSH Nordbank, und das ist schlechter Stil! Wenn der Vorstandsvorsitzende Constantin von Oesterreich vorzeitig aus seinem Vertrag aussteigen möchte, wird er seiner Verantwortung nicht gerecht. Das vorzeitige Ausscheiden ist kein positives Signal an den Markt! Abgesehen davon kann ich die Entscheidung für die Nachfolge nur begrüßen; ich habe den Finanzvorstand Stefan Ermisch immer als sehr kompetent wahrgenommen. Da er sich in der HSH Nordbank bestens auskennt und nicht von außen kommt, ist Kontinuität garantiert und es ist damit zu rechnen, dass die Vorbereitungen für die Privatisierung der Bank unvermindert und unverändert auf gutem Weg weitergehen.

Veröffentlicht am 31.03.2016

 

PressemitteilungenHaushalt 2017: klare Prioritäten, solide Finanzierung

Zu den heute vom Kabinett beschlossenen Eckwerten für den Haushalt 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Auch 2017 setzen wir klare politische Prioritäten: Flüchtlingshilfe, Bildung, innere Sicherheit. Für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen rechnen wir 2017 mit Ausgaben in Höhe von 822 Mio. Euro, für die Folgejahre mit jeweils 780 Mio. Euro. Diese Ausgaben sind nicht nur notwendig, um unsere humanitäre Verpflichtung zu erfüllen, sondern auch, damit Integration gelingen kann.

Bildung beginnt bereits bei der Kinderbetreuung. Daher stellen wir im nächsten Jahr 80 Mio. Euro für die Betreuung in Krippen (für Kinder unter drei Jahren) zur Verfügung. Zudem erhalten Eltern, die ihr Kind in einer Krippe betreuen lassen, einen Zuschuss von 100 Euro pro Monat zu den Krippengebühren. Das Land stellt für diese Entlastung von Familien 23 Mio. Euro zur Verfügung.

Veröffentlicht am 15.03.2016

 

AktuellesScheckübergabe beim Kinderschutzbund Ostholstein

In diesem Jahr hat die SPD Ostholstein ihren Neujahrsempfang gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn, anlässlich ihres 60. Geburtstags, gefeiert. Bettina Hagedorn warb anstelle von Geschenken für eine Spende für den Kinderschutzbund Ostholstein.

Nun war es soweit die Spende zu übergeben. Bettina Hagedorn konnte einen großen Scheck an den Kinderschutzbund Ostholstein, vertreten vom Geschäftsführer Martin Liegmann und der 1. Vorsitzenden Mechthild Piechulla, um dessen Arbeit für Familien mit Kindern und speziell die Flüchtlingshilfe zu unterstützen, übergeben. Insgesamt 3.500 Euro sind zusammengekommen.

Veröffentlicht am 07.03.2016

 

AktuellesKreisvorstandsklausur der SPD Ostholstein

Einmal im Jahr kommt der Kreisvorstand der SPD Ostholstein zusammen, um in einer Klausurtagung eine Nachbetrachtung des letzten Jahres vorzunehmen und die Aufgaben für das kommende Jahr zu benennen und vorzubereiten. In diesem Jahr haben wir uns dafür zwei Tage Zeit genommen.

Am Abend des ersten Tages hatten wir hohen Besuch. Die Bürgerbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, stellte ihre Arbeit vor und ganz schnell waren wir in einer umfangreichen Diskussion zu sozialen Themen.

Veröffentlicht am 05.03.2016

 

VeranstaltungenEU-Strukturfonds und die Gemeinden

EU-Strukturfonds und die Gemeinden. Das war der Titel eines Arbeitsgespräches zum dem ich als Landtagsabgeordneter und Bürgermeisterkandidat für Plön eingeladen habe. Als Referentinnen präsentierte ich die Europaabgeordneten Ulrike Rodust aus Schleswig-Holstein und Constanze Krehl aus Leipzig.

Constanze Krehl ist für die S&D-Fraktion für die Strukturfonds zuständig und wesentlich an der Ausrichtung der Fonds für die Förderperiode 2014-2020 beteiligt.

In dieser Förderperiode stehen Schleswig-Holstein im EFRE-Fond 271 Mio. Euro, im Sozialfonds 88 Mio. Euro, im Fischereifond 24 Mio. Euro, im ELER 419 Mio. Euro und im Interreg-Programm 90 Mio. Euro zur Verfügung.

In einem kurzen Impulsvortrag ging Constanze Krehl auf die Entwicklung der Programmierung für diese Förderperiode ein und legte dabei großen Wert auf den Umstand, dass erstmals das Europäische Parlament gleichberechtigt mit am Tisch saß. Früher hatte ausschließlich die Kommission hier das Sagen. Sie ging weiter darauf ein, dass sie immer wieder von hoher Bürokratie im Zusammenhang mit der Beantragung von Fördermitteln hört. Constanze Krehl gibt dabei aber zu bedenken, dass nicht nur von der EU bestimmte Regularien gefordert werden, sondern dass die Länder ihren Teil dazu beitragen. Und dieser Teil ist nicht unerheblich. Der Europapolitikerin war wichtig zu betonen, dass vom Europäischen Parlament die Beteiligung der Kommunen und der Bürgerinnen und Bürger gewünscht wird und für wichtig erachtet wird.

Veröffentlicht am 04.03.2016

 

PressemitteilungenKein Verbot des Freizeitangelns rund um Fehmarn!

Zur Debatte um ein Angelverbot im Fehmarnbelt erklären der fischereipolitischer Sprecher Lars Winter und die umweltpolitische Sprecherin Sandra Redmann für die SPD-Landtagsfraktion:

Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich für die Ausweisung der sechs Seegebiete in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) als Naturschutzgebiete aus. Ein gleichzeitiges vorgesehenes Angelverbot lehnen wir jedoch ab. Wir unterstützen Wirtschaftsminister Reinhard Meyer und Umweltminister Robert Habeck in ihrem Bestreben, ein Angelverbot in diesen Gebieten zu verhindern.

Gerade in Ostholstein kann man niemandem erklären, warum gerade in den geplanten Naturschutzgebieten rund um Fehmarn das Freizeitangeln verboten werden soll, wenn gleichzeitig mit der festen Fehmarnbeltquerung ein Infrastrukturprojekt erhebliche Eingriffe in die Natur in Gebieten verursacht, die räumlich unmittelbar nebenan liegen.

Veröffentlicht am 02.03.2016

 

Aktuelles"Spiegelbilder - Stegner in Schleswig-Holstein"

„Spiegelbilder – Stegner in Schleswig-Holstein“, so heißt das Buch vom Herausgeber Heiner Volkers. Er hat 27 Wegbegleiter von Ralf Stegner gebeten, eine Kurzgeschichte über Ralf Stegner zu schreiben. Zu den Autoren zählen u.a. Heide Simonis, Monika Heinold (Finanzministerin, Grüne), ja sogar Wolfgang Kubicki (FDP). Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Regina Poersch und unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn habe ich einige Passagen aus dem Buch vorgelesen und mit einigen persönlichen Kommentaren versehen. Rd. 50 Besucherinnen und Besucher hatten viel Spaß an dem Abend. Ich kann das Buch nur empfehlen. Es liest sich sehr kurzweilig.

Veröffentlicht am 29.02.2016

 

AktuellesZu Gast beim Sozialverband Plön

Im_Rahmen meines Bürgermeisterwahlkampfes habe ich die Jahreshauptversammlung des Sozialverbandes Plön besucht.

Der SoVD-Ortsverband Plön ist einer der mitgliederstärksten Vereine in Plön. Derzeit haben rd. 950 Menschen ihre Mitgliedschaft gezeichnet. Wie aktiv und interessiert die Mitglieder sind, hat sich auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung gezeigt. Mehr als 200 Gäste konnte der Ortsvorsitzende Hans-Jürgen Kreuzburg begrüßen. Ein umfassendes Programm erwartete die Gäste. Neben den Grußworten und Jahresberichten erfreute der Shantychor mit einer rd. einstündigen Darbietung die Anwesenden. Ich war sehr beeindruckt, wie aktiv der Verband ist. Es zeigt sich, dass gerade in dieser Zeit ein starker sozialer Verband wichtig ist, der sich um die Bedürfnisse seiner Mitglieder kümmert. Mein Glückwunsch geht auch an Hans-Jürgen Kreuzburg zu seiner Wiederwahl als Vorsitzender. Weiter so.

Veröffentlicht am 27.02.2016

 

PressemitteilungenNichts als künstliche Aufregung!

Zum Bericht der Landesregierung über die Stellenentwicklung im Landesdienst in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Die heutige Debatte im Finanzausschuss zum Stellenabbau im Landesdienst zeigt einmal mehr, dass die Opposition in der Realität noch nicht angekommen ist. Ausgelöst wurde die Debatte durch eine sehr unglückliche Darstellung von Seiten des Landesrechnungshofes. Ich hätte mir von Anfang an eine klarere Kommunikation der tatsächlichen Umstände, die auch dem Rechnungshof bekannt sind, gewünscht.

Es ist richtig, dass das Land neben dem Abbau von rund 3.000 Stellen seit 2010 bis Anfang dieses Jahres 3.300 befristete Stellen aufgebaut hat. Aus den Stellenplänen wird aber auch deutlich, dass bis zum Ende dieses Jahres 577 weitere Stellen abgebaut sein werden.

Veröffentlicht am 25.02.2016

 

AktuellesBesuch bei der Polizeidirektion Lübeck-Ostholstein

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen aus Lübeck, Thomas Rother, und dem SPD Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden, Ralf Stegner, besuchte ich die Polizeidirektion Lübeck-Ostholstein. Wir informierten uns über die aktuelle Situation im Direktionsbereich und erhielten Informationen über den Stand der Überstunden, der Einsatzbereitschaft und der derzeitigen Brennpunkte.

Nach einem Rundgang durch die Direktion tauschten wir uns mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus, die uns einen Einblick in ihren Arbeitsalltag gaben. Dabei testeten wir auch die Einsatzkleidung. Da müssen die Beamt_innen einiges an Gewicht mit sich herumschleppen.

Fazit unseres Besuches: Die Truppe ist voll motiviert und ein Rückgrat der Demokratie, auf die wir uns verlassen können. Aber wir haben auch Vorschläge zur weiteren Verbesserung der polizeilichen Arbeit mit auf den Weg bekommen. Wir arbeiten dran.

Veröffentlicht am 24.02.2016

 

AktuellesInformationsveranstaltung von Bündnis90/Die Grünen

Cebel Küçükkaraca, Vorsitzender der türkischen Gemeinde in SH hält das Grußwort bei der Kreismitgliederversammlung von Bündnis90/Die Grünen im Kreis Plön. Im Anschluss hielt Umweltminister Robert Habeck das Impulsreferat, dann geht es in die Diskussion. Themen: Nachhaltigkeit, Flüchtlinge und Frieden.

Veröffentlicht am 22.02.2016

 

AktuellesNun offizieller Bürgermeisterkandidat der SPD Plön/Bösdorf

V.l.n.r.: Thorsten Pfau (Fraktionsvorsitzender der SPD Ratsversammlung), Norbert Maroses (SPD-Kreisvorsitzender), Dr. Henning Höppner (Ortsvereinsvorsitzender), Lars Winter (MdL und Bürgermeisterkandidat), Regina Poersch (MdL und Bürgermeisterkandidatin in Eutin), Klaus Stänner (Ratsherr und stellv. Ortsvereinsvorsitzender)

Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Plön/Bösdorf bin ich mit einer Gegenstimme als Kandidat für die Bürgermeisterwahlen am 3. Juli 2016 nominiert worden.

Nach den offiziellen Regularien habe ich die Möglichkeit erhalten, mich und meine Vorstellungen für den Wahlkampf in einer kurzen Ansprache darzulegen. Dabei habe ich viel Applaus erhalten. Auch während der Rede. Mein Wahlkampfteam und ich haben offensichtlich die richtigen Ansätze für den Wahlkampf gefunden. Das freut uns sehr.

Die SPD-Plön/Bösdorf ist an mich herangetreten und warb dafür, dass ich in Plön als Bürgermeisterkandidat antrete. Dazu muss ich betonen, dass ich Plön als meine Heimatstadt bezeichne. Ich bin mit sechs Jahren dorthin gezogen, habe meine Schulausbildung meine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten dort gemacht. Ich habe meine Frau dort kennen gelernt und später auch in Plön geheiratet. Unsere Familien und viele Freunde wohnen noch in Plön.

Veröffentlicht am 13.02.2016

 

AktuellesMit dem DGB im Dialog

Der DGB-Region Schleswig-Holstein Südost hat zum gemeinsamen Dialog geladen. Gewerkschafter_innen und Politiker von Bundes- und Landesebene sollten an diesem nachmittag die Gelegenheit des Austausches bekommen.

Es hat sich die neue Regionsgeschäftsführerin des DGB Nord-Südost, Frau Juliane Hoffmann, vorgestellt und dabei die aktuellen Aufgaben der jeweiligen Kreisverbände dargestellt. Im Anschluss daran gab es den lockeren Austausch.

Ich selbst bin oft mit dem DGB oder einiger ihrer Gewerkschaften im Kontakt. Besonders mit der GdP pflege ich einen regen Austausch. Nicht zuletzt wegen der PD AFB, der Aus- und Fortbildungseinrichtung in Eutin.

Aber auch gemeinsame Aktionen mit dem DGB Ostholstein, wie z.B. das traditionelle Rosenverteilen am internationalen Frauentag am 8. Mai eines jeden Jahres.

Veröffentlicht am 12.02.2016

 

AktuellesJahresempfang der SPD Ostholstein

Auf dem Jahresempfang 2016 der SPD Ostholstein durfte ich, neben mehr als 300 weiteren Gästen, als Hauptrednerin die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, Aydan Özoguz, herzlich begrüßen. Weiterer Hauptredner war Ministerpräsident Torsten Albig. Der litt an dem Abend aber schon stark unter einer Erkältung und außer ein paar Worten aus dem kratzigen Hals konnte er uns leider nichts weiter berichten. Doch die paar Sätze hatten es in sich. Sie waren Gegenstand jedes Zeitungsartikels.

Der Jahresempfang war kombiniert mit dem Geburtstagsempfang unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn, die am 26.12. ihren 60. Geburtstag feierte. Albigs Worte bezogen sich auch ausschließlich auf ihren Geburtstag.

Veröffentlicht am 10.02.2016

 

PressemitteilungenEin guter Tag für das UKSH!

Zum gemeinsamen Beschluss des Finanz-, des Bildungs- und des Sozialausschusses zur Übernahme von Schulden des UKSH durch das Land erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Der Beschluss der heutigen gemeinsamen Finanz-, Bildungs- und Sozialausschusssitzung ebnet den Weg für eine Übernahme von Schulden des UKSH durch das Land in Form von zinslosen Darlehen ab 2018. Dies wird dem Universitätsklinikum Luft zum Atmen geben, um den Pfad zur vollständigen Entschuldung fortsetzen zu können.

Ich freue mich, dass dieser Beschluss von fast allen Fraktionen des Landtages mitgetragen wird. Dies zeigt, dass der Landtag über Fraktionsgrenzen hinweg bei der Umsetzung des Sanierungspfades hinter dem UKSH steht. Gleichzeitig bekennt sich der Landtag zu seiner Verantwortung gegenüber dem Personal und der Rolle des UKSH als medizinischem Maximalversorger sowie Lehr- und Forschungskrankenhaus. Dieses klare Bekenntnis zum Universitätsklinikum würdigt nicht nur die Anstrengungen des Vorstandes, sondern vor allem die tägliche unerlässliche Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ein guter Tag für das UKSH!

Veröffentlicht am 04.02.2016

 

VeranstaltungenDen Wandel aktiv gestalten

Gemeinsam mit meinen Landtagskolleg_innen Kirsten Eickhoff-Weber, Sandra Redmann, Kai Vogel und Thomas Hölck haben wir mit allen interessierten und engagierten Akteuren des Kreises Ostholstein das Positionspapier zur „Entwicklung der ländlichen Räume“ in Oldenburg besprochen und diskutiert.

Die SPD Landtagsfraktion hat das Papier 2014 beschlossen und veröffentlicht. Die Auftaktveranstaltung zu einer breit angelegten Diskussion darüber hat im Frühjahr 2015 im Landeshaus in Kiel stattgefunden.

Aus der Diskussion heraus sind weitere wichtige Erkenntnisse gewonnen worden, die wir bei unserer weiteren Arbeit mit berücksichtigen werden.

Veröffentlicht am 25.01.2016

 

PressemitteilungenKeine Belehrungen nötig, Kollege Garg!

Zur Presseinformation der FDP zu meiner Kommentierung des Stabilitätsberichts erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Gut, dass die SPD keine Lehrstunde der FDP braucht. Hätte der Kollege Garg mich angerufen, dann hätte er erfahren, dass ich mich auf den Bericht der Landesregierung vom 15.9. bezogen habe. Denn auch zu diesem Zeitpunkt hat die Opposition ihren Unsinn über unsere Haushaltspolitik zum Besten gegeben. Und dieser Bericht des Stabilitätsrates straft sie wieder einmal Lügen. Und wenn die Stellungnahme des Stabilitätsrates zum nächsten Bericht der Landesregierung kommt, wird er wieder den Inhalt haben, dass Schleswig-Holstein, gemessen an der neuen Situation richtig und verantwortlich gehandelt hat.

Also nichts mit überheblichen Belehrungen, Kollege. Lernen, wie man richtig Finanzpolitik macht. Das wäre die einzig richtige Schlussfolgerung.

Veröffentlicht am 10.12.2015

 

PressemitteilungenWir sind bei der Haushaltskonsolidierung auf Kurs!

Zur Bewertung des Sanierungsberichts des Landes Schleswig-Holstein durch den Stabilitätsrat sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Der gestrige Beschluss des Stabilitätsrates zeigt, dass konsolidieren und gestalten keine Gegensätze sein müssen. Die positive Bewertung für unseren Sanierungskurs bestätigt den politischen Weg der Küstenkoalition. Anders als es uns die Opposition immer wieder weismachen will, stehen soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, gute Arbeit und nachhaltiges Wirtschaften nicht in Widerspruch zu guter Haushaltspolitik.

Veröffentlicht am 10.12.2015

 

PressemitteilungenWas die CDU bisher kritisiert hat, macht sie jetzt selbst: „Buchungstricks“

Zu den Anträgen der CDU-Fraktion zum Haushalt 2016 sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Die CDU rühmt sich, alle ihre Anträge seien gegenfinanziert. Das ist schon drollig, möchte sie doch dazu eine globale Minderausgabe nutzen, die sie bisher stets als „Buchungstrick“ kritisiert hat! Die „Rücklagen“ in den Ressorts z. B. für Personal sind nicht mit „realem“ Geld hinterlegt. Das weiß die CDU sehr wohl und trotzdem will sie damit die Öffentlichkeit an der Nase herumführen.

 

Veröffentlicht am 02.12.2015

 

PressemitteilungenDie Kommunen werden nicht allein gelassen!

Zum Kabinettsbeschluss über die zweite Nachschiebeliste sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Mit der zweiten Nachschiebeliste setzt die Landesregierung konsequent die Vereinbarungen mit den Kommunen zur Verteilung der Bundesmittel für Flüchtlinge um. Mit der Erhöhung der der Kostenerstattung für die Versorgung von Asylbewerberinnen und -bewerbern von 70 auf 90 Prozent und der Erhöhung der Integrationspauschale auf 2000 Euro zeigt die Küstenkoalition, dass sie die Kommunen finanziell nicht allein lässt. Angesichts der dringenden humanitären Aufgaben halte ich die Mehrausgaben für das Land für gerechtfertigt.

Die SPD-Fraktion hält an ihrem Kurs fest: Die humanitäre Verantwortung steht an erster Stelle. Dennoch werden wir uns an die Vorgaben der Schuldenbremse halten. Diesen Weg werden wir trotz aller Herausforderungen auch in den kommenden Jahren fortsetzen.

Veröffentlicht am 01.12.2015

 

PressemitteilungenNachhilfestunden für Dr. Bernstein dringend notwendig!

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Dr. Axel Bernstein zur Einrichtung eines/einer Polizeibeauftragten erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Ich empfehle dem Kollegen Dr. Bernstein von der CDU-Fraktion dringend, Nachhilfeunterricht bei seinem haushaltspolitischen Mitstreiter Koch zu nehmen. Der wird ihm dann den Unterschied zwischen Nachschiebeliste der Regierung und Haushaltsanträgen der Fraktionen erklären. Denn es ist Wunsch der regierungstragenden Fraktionen, dass die Institution eines bzw. einer Polizeibeauftragten eingerichtet wird. Das wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Und wir pflegen zu tun, was wir sagen.

Veröffentlicht am 01.12.2015

 

AktuellesBesucher im Landeshaus in Kiel


Blick aus einem Sitzungszimmer der SPD Landtagsfraktion auf die Kieler Förde.

Bereits seit vielen Jahren bin ich Schirmherr der Laufveranstaltung Fehmarn-Marathon in Wallnau (Insel Fehmarn). Der Veranstalter ist der Inhaber des Campingplatzes Wallnau, Herr Gunnar Mehnert. Es werden verschiedene Lauf- und Walkingangebote gemacht. Zweimal bin ich dort die 10-km-Runde gelaufen. Irgendwann werde ich auch den Halbmarathon dort angehen. Ich bin jedes Mal fasziniert von den Leistungen und dem Engagement der Frauen und Männer. Deshalb lade ich traditionell alle Siegerinnen und Sieger der 5-, 10-km-Läufe und des Halbmarathons sowie des Marathons in den Landtag nach Kiel ein.

Veröffentlicht am 16.11.2015

 

LandespolitikOstsee-Info-Center überwacht den Tauchenten- und Schweinswalschutz

Ein zugegebenermaßen seltsames Bild für die Berichterstattung eines Besuches. Doch dieses Bild verdeutlicht worum es beim Besuch des AK Umwelt, Energie und ländliche Räume beim OIC Eckernförde ging.

Für die Überwachung des Tauchenten und Schweinswalschutzes ist das OIC in Eckernförde zuständig. In unserem Gespräch mit dem Leiter, Herrn Claus Möller, wurde uns berichtet, wie gut die Umsetzung der freiwilligen Vereinbarung des Landes mit den Fischereiverbänden funktioniert. Möller und ein Mitarbeiter berichten von den Fahrten auf der Ostsee, der Vermessung der ausgebrachten Stellnetze und den Gesprächen mit den Fischern. Es zeigt sich, dass freiwillige Vereinbarungen gelebt werden und zum Erfolg für die Tiere werden können. Wir sind sehr beeindruckt von der Arbeit und der Einstellung des Leisters und der Mitarbeiter_innen des OIC.

Veröffentlicht am 13.11.2015

 

LandespolitikMit dem Arbeitskreis Umwelt beim BDEW in Eckernförde

 Selfie des Arbeitskreises Umwelt, Energie und ländliche Räume vor dem Gebäude der Stadtwerke Eckernförde. V.l.n.r.: Olaf Schulze (MdL), Sandra Redmann (MdL), Thomas Hölck (MdL), Serpil Midyatli (MdL), Kirsten Eickhoff-Weber (MdL), Dr. Silke Schielberg, Lars Winter (MdL)

 

Es ist Freitag und es ist der 13. Für abergläubige Menschen kein guter Tag zum Reisen. Auf die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt, Energie und ländliche Räume der SPD Landtagsfraktion trifft das aber nicht zu. Gemeinsam mit der wissenschaftlichen Mitarbeiterin des AK, Frau Dr. Schielberg besuchten wir die Stadtwerke Eckernförde. Dort trafen wir Vertreter des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW). In fast regelmäßigen Abständen treffen wir uns zum Austausch der unterschiedlichsten Themen. Heute stand das Thema Wärme auf dem Programm.

Veröffentlicht am 13.11.2015

 

PressemitteilungenGute IMPULSe für die Infrastruktur

Zu den vom Kabinett beschlossenen Prioritäten für das neue Infrastrukturprogramm IMPULS 2030 sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Die Küsten-Koalition packt den Sanierungsstau an, während die Opposition nur darüber redet. Ob es um Straßen, Häfen, Hochschulen, Krankenhäuser, IT-Netze oder Justizvollzugsanstalten geht: Mit der am Dienstag im Kabinett verabschiedeten Prioritätenliste für die erste Phase des Programmes IMPULS 2030 zeigt die Landesregierung, dass sie ein klares Konzept für die Beseitigung des Sanierungsstaus hat. Rund 450 Mio. Euro werden allein in der ersten Projektphase bis 2020 eingesetzt, um die Infrastruktur des Landes zukunftsfähig zu machen.

Veröffentlicht am 05.11.2015

 

AktuellesAntrittsbesuch des Wirtschaftsministeriums beim Bürgermeister von Fehmarn

 Gruppenbild im historischen Ratssaal des Rathauses von Fehmarn. V.l.n.r.: Staatssekretär Frank Nägele, Frau Britta Karina Lüth (LBV-SH), Bürgermeister Jörg Weber (SPD) und Lars Winter (MdL).

 

 

Staatssekretär Frank Nägele aus dem Wirtschaftsministerium war schon häufig auf Fehmarn. Allerdings noch nicht seit der Wahl des neuen Bürgermeisters von Fehmarn, Jörg Weber (SPD). Somit diente der heutige Besuch des Kennenlernens in neuen Funktionen. Doch der Austausch hatte auch andere Hintergründe.

Veröffentlicht am 22.10.2015

 

AktuellesDer AK Umwelt zu Gast auf dem Gelände der Landesgartenschau in Eutin

 
v.r.n.l.: Sandra Redmann (MdL), Regina Poersch (MdL), Lars Winter (MdL), Martin Klehs (LGS) und Claudia Ohlsen (LGS)

Auf Einladung meiner Landtagskollegin Regina Poersch ist der Arbeitskreis Umwelt, Energie und ländliche Räume der SPD Landtagsfraktion zu Gast bei der Landesgartenschau 2016 in Eutin gewesen.

Der Geschäftsführer Herr Klehs und die Veranstaltungsleiterin Claudia Ohlsen gaben uns einen umfangreichen Einblick in die bisherigen Arbeiten und einen Ausblick auf das, was noch bis zur Eröffnung am 28. April 2016 umzusetzen ist.

 

Veröffentlicht am 25.09.2015

 

AktuellesBesuch bei der Polizeidirektion Aus- und Fortbildung (PD AFB)

 Meine Landtagskollegin Regina Poersch und ich sind regelmäßige Gäste bei der PD AFB in Eutin. Nicht zuletzt durch unsere Mithilfe ist es gelungen, dass das Einsatztrainingszentrum nun endlich Realität wird. Im nächsten Jahr ist Baubeginn. Dieses Mal hat uns unser Kollege Tobias von Pein, der in unserer Fraktion unter anderem für das Thema Ausbildung zuständig ist, begleitet.

Veröffentlicht am 14.09.2015

 

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