Der_Geschichtenerzähler Jörg Pankratz in Aktion

Am 5. Mai 2013 hat die SPD Beschendorf den 150. Geburtstag der SPD gefeiert. Wir haben, wie schon in früheren Jahren historische Fotos aus Beschendorf ausgestellt und die neuen Erkenntnisse (wer ist wer) aufgenommen und notiert. Während des gemeinsamen Kaffeetrinkens hat uns Jörg Pankratz aus Neukirchen kurze und lustige Geschichten von z.B. Kästner und Ringelnatz vorgelesen. Dabei ist er stimmlich immer in die Person gesprungen, von der er gerade vorgelesen hat. Es war ein köstliches Vergnügen.

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Veröffentlicht am 05.05.2013

Sandra Redmann (MdL), Regina Poersch (MdL) und Lars Winter (MdL) bei der Mahnwache der GdP

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich heute für eine Mahnwache vor unserer SPD Geschäftsstelle in Eutin angekündigt. Selbstverständlich waren die Landtagsabgeordnten Sandra Redmann, Regina Poersch und Lars Winter sofort bereit, als Ansprechpartner_innen zur Verfügung zu stehen.

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Veröffentlicht am 03.05.2013

Heute (29.04.2013) hatte ich einen ganz tollen Tag im Umwelthaus Neustädter Bucht.
Anlass war die Vertragsunterzeichnung für das Freiwillige ökologische Jahr (FÖJ) zwischen Umweltminister Robert Habeck und dem Vertreter der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (FÖJ Koppelsberg), Prof. Dr. Bernd-Michael Haese, sowie der Trägergemeinschaft für das FÖJ am Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer (FÖJ Wattenmeer), Herr Harald Förster.

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Veröffentlicht am 29.04.2013

Zur heute vorgelegten Stellungnahme des Landesrechnungshofs zur Planung des Abbaus des strukturellen Finanzierungsdefizits sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Es ist Aufgabe des Landesrechnungshofs, eine Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits abzugeben. Diese hat er erfüllt. Der scheidende Landesrechnungshofpräsident Altmann sollte sich jedoch darauf beschränken, die vorgelegten Zahlen zu bewerten. Alle Ministerien werden ihrer Verantwortung für eine nachhaltig angelegte finanzielle Steuerung gerecht. Der Haushaltsgesetzgeber wird dies im Rahmen der Haushaltsberatungen eng begleiten und kontrollieren. Spekulationen darüber, ob strikte, autoritäre Vorgaben für die Haushaltsaufstellung angemessen wären, gehören nicht zum Aufgabenbereich des Landesrechnungshofs.

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Veröffentlicht am 26.04.2013

Der_stellv. Kreisvorsitzende Burkhard Klinke gratuliert dem wiedergewählten Kreisvorsitzenden Lars Winter (MdL)

Nach der Übernahme der Verantwortung als Kreisvorsitzender der SPD Ostholstein im Jahre 2010, wurde ich auf dem diesjährigen ordentlichen Kreisparteitag am 20. April 2013 zum zweiten Mal in meiner Funktion wiedergewählt. Mit 76 Ja- und einer Nein-Stimme bei drei Enthaltungen habe ich ein sehr gutes Ergebnis erzielt, über das ich mich sehr gefreut habe.

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Veröffentlicht am 20.04.2013

Lars Winter (Kiel) und Jan Quast (Hamburg):

Die finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen im Landtag Schleswig-Holstein und in der Hamburgischen Bürgerschaft, Lars Winter und Jan Quast, unterstützen die Fraktions- und Parlamentsspitzen des schleswig-holsteinischen Landtages und der Hamburgischen Bürgerschaft, die Sachverständigenanhörung zur Garantieerhöhung bei der HSH Nordbank am 30. April in Hamburg gemeinsam im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft und im Finanzausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags durchzuführen:

Wir stehen vor einer wichtigen Entscheidung, die nicht nur die Zukunft der HSH Nordbank berührt, sondern auch für unsere Landeshaushalte von grundlegender Bedeutung ist. Daher ist es zweckmäßig, auch die parlamentarischen Beratungen eng zu verzahnen. Die zuständigen Arbeitskreise der SPD-Fraktionen werden die Befragung der Sachverständigen zudem gemeinsam vorbereiten.

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Veröffentlicht am 16.04.2013

Zu dem Antrag der Landesregierung, die Garantien für die HSH Nordbank wieder zu erhöhen, erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter ,und der Sprecher für Banken, Thomas Rother:

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Wiederaufstockung der staatlichen Garantien für die HSH Nordbank von 7 auf 10 Milliarden Euro. Der Landtag hatte mit breiter Mehrheit seinerzeit 10 Milliarden Euro Garantien durch Schleswig-Holstein und Hamburg genehmigt. Die frühere Führung der Bank hatte später die Inanspruchnahme auf 7 Milliarden Euro reduziert. Wie sich bald herausstellte, war diese Entscheidung im Hinblick auf die Stabilität der Bank falsch.

Wenig hilfreich sind die Störfeuer der Opposition. Statt auf Fundamentalopposition zu setzen, sollte sich insbesondere die FDP konstruktiv an der Debatte beteiligen. Um die HSH Nordbank mittelfristig zu stärken und die relativ gute Kapitalquote zu stützen, ist eine Wiederaufstockung notwendig. Hierfür hat Finanzministerin Heinold die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion.

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Veröffentlicht am 11.04.2013

v.l.n.r.: Michael Dieckmann (AMEOS), Lars Winter (MdL), Margit Haupt-Koopmann (BA), Regina Frahm (SPD Neustadt), Herr Wiener (AMEOS), Bettina Hagedorn (MdB), Herr Scheler (AMEOS), Herr Werner (BA), Frau Wolf (Umschülerin) sowie ganz links Herr Esmann (AMEOS)

Die Themen Fort- und Weiterbildung sind heute wichtiger denn je. Insbesondere in der Gesundheits-, Kranken- und Altenpflege haben wir in Ostholstein erheblichen Nachholbedarf. Das weiß auch AMEOS. Mit dem Institut Nord hat AMEOS in Heiligenhafen und Neustadt eine Einrichtung aufgebaut, die sich auf die Aus-, Fort- und Weiterbildung im Pflegebereich einen Namen gemacht hat. Nicht nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem eigenen Haus, sondern auch aus anderen Häusern greifen auf dieses Angebot zurück.

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Veröffentlicht am 27.03.2013

700_Menschen demonstrierten am Sonntag, den 24.03.13, gemeinsam mit Vertretern der Bürgerinitiativen, mit vielen Bürgermeistern, den SPD- Landtagsabgeordneten Sandra Redmann und Lars Winter sowie der SPD- Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn auf dem Scharbeutzer Seebrückenvorplatz gegen die Pläne der Bahn zur Schienenhinterlandanbindung der festen Fehmarnbeltquerung. In Anspielung auf das "Raumordnungsverfahren", dass den Raum für eine neue Trasse ordnen soll, haben die Initiatoren der Demonstration die Veranstaltung unter dem Motto "Unverträglichkeits-Konvent" angemeldet.

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Veröffentlicht am 24.03.2013

Zum Kabinettsbeschluss über die Eckwerte für den schleswig-holsteinischen Landeshaushalt 2014 sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Lars Winter:

Die Konsolidierung geht weiter und sie geht Hand in Hand mit sozialer Gerechtigkeit. Das ist die Hauptaussage des Eckwertebeschlusses, den das Kabinett heute gefasst hat. Nach wie vor gilt, was die Koalition bei ihrem Antritt 2012 gesagt hat: Wer politische Schwerpunkte setzt, kann viele andere Dinge nicht tun. Die Ministerien werden außerhalb der Schwerpunktbereiche schmerzhafte Kürzungen vornehmen müssen. Die Haushaltssituation des Landes ist schwierig und sie wird in den nächsten Jahren nicht einfacher.

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Veröffentlicht am 12.03.2013

Gemeinsame Presseerklärung der SPD Landtagsabgeordneten Sandra Redmann und Lars Winter zum Wegfall des Schienenbonus:

Die Abschaffung des Schienenbonusses wird zurzeit im Bundestag und den Landesparlamenten diskutiert. Grundsätzlich sind sich alle einig, dass der Schienenbonus (5 Dezibel) bei künftigen Planungen wegfallen soll. Es wird aber noch kontrovers diskutiert, ab wann der Schienenbonus fallen soll.

„Für eine bessere Qualität des Lärmschutzes für Ostholstein im Rahmen der Hinterlandanbindung zur festen Fehmarnbeltquerung, wollen wir die sofortige Abschaffung des Schienenbonusses“, fordern die SPD Landtagsabgeordneten Sandra Redmann und Lars Winter aus Ostholstein.

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Veröffentlicht am 26.02.2013

Innenminister Andreas Breitner als Gastredner bei der SPD Ostholstein

In einem Kommunalwahljahr kommt einem Kreisparteitag eine besondere Bedeutung zu. Es wird das Kommunalwahlprogramm für die nächsten fünf Jahre und es wird die Liste diskutiert und beschlossen. Als Ehrengast konnte ich in diesem Jahr unseren Innenminister Andreas Breitner begrüßen.

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Veröffentlicht am 23.02.2013

v.r.n.l.: Herr Elsner (Fischereigenossenschaft Heiligenhafen, Herr Deiterding (Nebenerwerbsfischer) und Lars Winter MdL

Im Mai 2012 bin ich in den Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt worden. Neben meiner finanzpolitischen Sprechertätigkeit bin ich auch für die Fischerei zuständig. In den ersten Monaten meiner Landtagszeit bin ich quer durch Schleswig-Holstein gefahren um die unterschiedlichen Facetten der Fischerei in Schleswig-Holstein kennen zu lernen.

Neben der Begleitung der GFP, der gemeinsamen Fischereipolitik der EU, die ab 2014 neu geordnet wird, beschäftigt mich zur Zeit der Schutz der Schweinswale und der Tauchenten.

Seit mehr als zwanzig Jahre wird in Schleswig-Holstein, und nicht nur dort, über Schweinswal- und Tauchentenschutz diskutiert. Als größte Gefahr für diese Tiere gilt die Stellnetzfischerei.

Mit der Regierungsübernahme der rot-grün-blauen Koalition hat sich Umweltminister Robert Habeck diesem Problem verschrieben. Er möchte gern einen nachhaltigen Schweinswal- und Tauchentenschutz in Schleswig-Holstein umsetzen.
Die Regelungsmöglichkeiten sind verhältnismäßig gering. So kann Schleswig-Holstein lediglich in dem Gebiet vom Strand bis hin zur 3 Seemeilenzone über die Küstenfischereischutzverordnung Regelungen treffen. Der weitere Bereich von der dritten Seemeile bis hin zur 12 Seemeilenzone obliegt der EU.

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Veröffentlicht am 15.02.2013

Zur Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten, Lokalteil Nord, über die Schulbuskosten im Kreis Ostholstein, hat der Kreismitarbeiter Horst Weppler geäußert, dass noch offen ist, in wieweit sich die „Abschaffung“ oder Umwandlung der Regionalschulen in Grömitz und Heiligenhafen auf den Schulbusverkehr auswirken wird. Dazu erklärt der SPD Landtagsabgeordnete und finanz- und fischereipolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Kreisvorsitzender der SPD Ostholstein:

Die Schulstandorte in Grömitz und Heiligenhafen sind sicher. Die rot-grün-blaue Landesregierung will die bisherigen Regionalschulen in Gemeinschaftsschulen umwandeln. Bislang gab es zwischen Regionalschulen und Gemeinschaftsschulen nach der Mindestschülerverordnung einen Unterschied in der Mindestschülerzahl. Regionalschulen mussten mindestens 240 und Gemeinschaftsschulen mindestens 300 Schüler nachweisen können.

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Veröffentlicht am 14.02.2013

Während meines Landtagswahlkampfes habe ich im letzten Jahr den ASB Heiligenhafen besucht und war zur Auftaktveranstaltung der Beltsamariter auf die Scandlinesfähre eingeladen.
Im Rahmen meiner Wahlkreisbereisung mit Ralf Stegner am 7. Februar 2013 wollte ich mich über den Fortschritt der Beltsamariterprojekt informieren und meinem Landes- und Fraktionsvorsitzenden den ASB Heiligenhafen einmal vorstellen.
Geschäftsführer Udo Glauflügel informierte uns über die einzelnen Aktivitäten des ASB. Durch die Vielzahl der hauptamtlichen Mitarbeiter des Rettungs- und Pflegedienstes sowie dem Hausnotrufes ist der ASB fast ein mittelständiges Unternehmen. Er nimmt auch den Rettungsdienst auf Fehmarn wahr. Noch sind dort zwei Rettungswagen eingesetzt. Der Kreis Ostholstein lässt aber gerade prüfen, ob der zweite Wagen eingestellt werden kann. Herr Glauflügel informiert uns darüber, dass die Inselklinik nicht das frühere Krankenhaus auf Fehmarn ersetzen kann. Viele Notfälle müssen nach Oldenburg gebracht werden. Für die Dauer des Einsatzes von bis zu vier Stunden gibt es dann keine Notrettung auf Fehmarn. „Besonders in der Urlaubszeit ist das ein nicht zu akzeptierender Umstand“ so Stegner und Winter im Einklang.

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Veröffentlicht am 07.02.2013

Geschäftsführer und Betriebsleiter Herr Götsch, Ralf Stegner (MdL) und Lars Winter (MdL)

Industrie im Norden Ostholsteins? Ja, die gibt es. Und dabei handelt es sich um ein Vorzeigewerk. Die Firma CPKelco in Großenbrode war unsere zweite Station der diesjährigen Wahlkreisbereisung. CPKelco gehört zu einem amerikanischen Konzern mit rd. 2.000 Mitarbeitern. Rd. 130 davon arbeiten in Großenbrode. Hier wird Pektin aus Zitrusabfällen aus Süd- und Mittelamerika und gelegentlich auch aus heimischen Zuckerrüben produziert.

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Veröffentlicht am 07.02.2013

Bürgermeister Behrens, Ralf Stegner (MdL), Lars Winter (MdL)

Am 7. Februar 2013 besuchte mich der SPD Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende Ralf Stegner zu seiner traditionellen Wahlkreisbereisung. Wie in den vergangenen Jahren auch, arbeitete ich ein Programm für diesen Tag aus, um Ralf Stegner besondere Einrichtungen in meinem Wahlkreis zu präsentieren. In diesem Jahr waren es der Kindergarten Merkendorf in der Gemeinde Schashagen, die Firma CP Kelco in Großenbrode und der ASB in Heiligenhafen.

Die Gemeinde Schashagen betreibt seit rd. 17 Jahren den Kindergarten Mühlenblick in Merkendorf. Im letzten August wurde ein neues Haus für die unter dreijährigen Gruppe fertiggestellt und in Betrieb genommen. Damit rundet die Gemeinde Schashagen ihr Angebot für die jungen Familien in der Gemeinde Schashagen (13 Dörfer) und die umliegenden Gemeinden ab.

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Veröffentlicht am 07.02.2013

Zur Berichterstattung im Fehmarnschen Tageblatt vom 05.02.2012 und im Ostholsteiner Anzeiger vom 06.02.2012 über die Aussagen der CDU zu den Stromtrassen in Ostholstein erklärt der SPD Landtagsabgeordnete und finanz- und fischereipolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Kreisvorsitzender der SPD Ostholstein:

Wenn der CDU Kreitstagsfraktionsvorsitzende Herr Rüder mich zitiert, dann sollt er sich vorher mit mir unterhalten.
Richtig ist, dass bis heute weder vom Kreis Ostholstein noch von Tennet nachgewiesen ist, ob eine 380-KV-Stromleitung von Göhl nach Lübeck erforderlich ist. Die dafür erforderlichen Zahlen liegen entweder nicht vor oder werden verheimlicht. Klar ist, dass die bestehende 110-KV-Stromleitung für den jetzigen Bedarf nur knapp ausreichend ist.

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Veröffentlicht am 06.02.2013

Am 31. Januar durfte ich eine Besuchergruppe der beruflichen Schulen des Kreises Ostholstein, Außenstelle Oldenburg, im Kieler Landtag begrüßen. Die jungen Frauen und Männer sind gerade dabei, auf dem zweiten Bildungsweg den Haupt- und den Realschlussabschluss nachzuholen. Eine richtige Entscheidung wie ich finde. Damit erhalten sie eine bessere Grundlage um einen Ausbildungsplatz zu erreichen.

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Veröffentlicht am 31.01.2013

Zur Anhörung im Finanzausschuss über die Übertragung möglicher Tarifabschlüsse auf Beamtinnen und Beamten sagen die Finanzpolitiker Lars Winter (SPD), Rasmus Andresen, (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Lars Harms (SSW):

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat in der heutigen Anhörung im Finanzausschuss die Position der Koalitionsfraktionen bekräftigt: Wir sollten den Ergebnissen der heute gestarteten Tarifverhandlungen nicht vorgreifen. Wenn sie vorliegen, wird darüber entschieden, in welcher Weise sie für Beamtinnen und Beamte in Schleswig-Holstein umgesetzt werden.

Dabei kommt es auf ein stimmiges Gesamtpaket an, um die Attraktivität des öffentlichen Dienstes zu sichern. Wir haben volles Vertrauen in die Tarifpartner. Sie werden ein Ergebnis verhandeln, das die Interessen der Beschäftigten ebenso berücksichtigt wie die Rahmenbedingungen der öffentlichen Haushalte. Der Antrag der Opposition, alle noch völlig unbekannten Ergebnisse sofort und zeitgleich für die Beamtinnen und Beamten zu übernehmen, ist sachlich unbegründet und populistisch. Mit Vorratsbeschlüssen gestaltet man keine Politik. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Schleswig-Holstein brauchen Verlässlichkeit, kein Getöse.

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Veröffentlicht am 31.01.2013

Optimistischer Jahresstart in das Wahljahr 2013

Etwa 200 Gäste folgten der Einladung zum diesjährigen Neujahrsempfang des SPD- Kreisverbandes Ostholstein sowie der SPD- Kreistagsfraktion am vergangenen Mittwoch, 30. Januar 2013, nach Bad Schwartau und wurden vom SPD- Kreisvorsitzenden Lars Winter und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Maike Gast mit einem Glas Sekt zur Begrüßung in Empfang genommen.

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Veröffentlicht am 30.01.2013

Das war ein ganz besonderer Termin. Am 25. Januar durfte ich die Festrede zur Freisprechung der KFZ-Innung Ostholstein-Nord halten. Die Freisprechungszeremonie hier ist ein sehr traditionelle. Zu Beginn der Veranstaltung haben zwei Freizusprechende die Lade geöffnet. Anschließend wurden die Zeugnisse übergeben und alle Freizusprechenden mussten/durften die traditionelle Tonpfeife rauchen. Ich musste auch daran glauben. Auch das Innungsgericht tagte. Zwei Junggesellen haben eine kleine Verfehlung begangen und mussten dafür Geld für eine Lokalrunde sammeln. Im Anschluss gab es für die Junggesellen, deren Familien und die anwesenden Autohausvertreter ein nettes Essen.

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Veröffentlicht am 25.01.2013

Bärbel Seehusen, Bettina Hagedorn (MdB) und Lars Winter (MdL)

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Kasseedorf wurde in diesem Jahr der komplette Vorstand neu gewählt. Christian Stahl wird den Ortsverein weitere zwei Jahre als Vorsitzender führen. Auch die weiteren Positionen des Ortsvereins wurden durch Wiederwahl so wie bisher besetzt.

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Veröffentlicht am 24.01.2013

Regina Poersch (MdL), Burkhard Klinke und Lars Winter (MdL)

Gemeinsam mit meiner Kollegin Regina Poersch besuchte ich am 20. Januar das traditionelle Neujahrsfrühstück der SPD Bosau. Ortsvereinsvorsitzende Birgit Steingräber-Klinke begrüßte die Ortsvereinsmitglieder und die Gäste aus den Ortsvereinen Plön-Bösdorf und Dersau. Viele politische Themen wurden in kleineren und größeren Runden diskutiert. Es war wie immer ein kurzweiliger Sonntagmorgen.

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Veröffentlicht am 20.01.2013

V.l.n.r.: Ulrike Plötz, Lars Winter (MdL) und Marianne Schirge (Foto: Marc Dobkowitz)

Der diesjährige Neujahrsempfang des Amtes Ostholstein-Mitte fand in Sierksdorf statt. Die amtsangehörigen Gemeinden Altenkrempe, Kasseedorf, Schashagen, Schönwalde a.B. und Sierksdorf wechseln sich mit der Ausrichtung jährlich ab.

Unter anderem kam ich mit Marianne Schirge, der Leiterin des Kindergartens Mühlenblick in Merkendorf, ins Gespräch. Sie berichtete mir von dem Erfolg der Kinderkrippe, die im August in Betrieb ging. Alle zehn Plätze waren schnell belegt und es hat sich zwischenzeitlich eine Warteliste aufgebaut. Ein toller Erfolg. Auch dieses Beispiel zeigt, wenn ein Angebot zur Kinderbetreuung geschaffen wird, stellt sich der Bedarf schnell ein.
Meine Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, Ulrike Plötz, hat mich heute begleitet.

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Veröffentlicht am 19.01.2013

Zu den Haushaltsanträgen der CDU-Landtagsfraktion erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lars Winter:

Die CDU-Landtagsfraktion versucht mit diesen Haushaltsanträgen, sich sozialdemokratisches Profil zu geben, das ihr während der Regierungszeit mit der FDP gefehlt hat. Es ist schon putzig, dass sie uns jetzt z. B. bei der Förderung der Pflege-Ausbildung, bei der Barrierefreiheit und bei der Gleichstellung der dänischen Schüler übertrumpfen will! Und trotzdem fällt sie immer wieder in alte Verhaltensweisen zurück. So erkennt sie die Nachhaltigkeit des Programms PROFI nicht, sondern will daraus den unsinnigen Vertretungsfonds für Unterrichtsausfall wieder aufstocken, statt hier durch Lehrerstellen dauerhaft Abhilfe zu schaffen. Es ist interessant zu hören, dass die CDU jetzt, wo sie in der Opposition ist, die Notwendigkeit der finanziellen Absicherung von Landärzten erkennt ­ allerdings ist dies Aufgabe des Bundes, die durch die kassenärztlichen Vereinigungen unterstützt wird. Hierfür Landesmittel ausgeben zu wollen, ist reiner Populismus. Wenn man sich die Gegenfinanzierung der Anträge in Höhe von 60 Mio Euro allein aus angeblich zu hoch veranschlagten Zinsausgaben ansieht, wird deutlich, dass die CDU-Fraktion ihre Finanzierung auf Kante genäht hat. Wie sich der Zinssatz 2013 entwickelt, kann heute nicht gesagt werden, deshalb ist Vorsorge notwendig, um am Jahresende nicht überrascht zu werden. Dafür haben wir gesorgt.

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Veröffentlicht am 09.01.2013

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Veröffentlicht am 28.12.2012

Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss wurde deutlich, dass über die Maßnahmen aus den letzten Jahren hinaus umfangreiche Mehrbedarfe für den Brandschutz bestehen. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

"Es ist pures Glück, dass unter Regierung von CDU und FDP uns das Landesdach nicht über dem Kopf abgebrannt ist. Endlich ist Schluss mit der schwarz-gelben Verantwortungslosigkeit. Mit Ministerpräsident Torsten Albig und Finanzministerin Monika Heinold gilt auch hier: Kampf dem Brand - Hand in Hand".

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Veröffentlicht am 20.12.2012

Gemeinsam mit meinen Landtagskolleginnen Sanra Redmann und Regina Poersch grüßen wir mit diesem Bild unsere Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag. Wir wünschen Ihnen allen ein Frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in Neue Jahr.

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Veröffentlicht am 14.12.2012

Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume hat einen Dialog mit der handwerklichen Fischerei und den Naturschützern eingeleitet. Ziel ist es, bis Februar 2013 ein Konzept zu erarbeiten, das den Schutz der Schweinswale und der Tauchenten gewährleistet und trotzdem den schleswig-holsteinischen Fischern ein ausreichendes Einkommen sichert. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Die regierungstragenden Parteien haben im Koalitionsvertrag zwar vereinbart, die Stellnetzfischerei langfristig abzuschaffen. Doch darf das nicht zu Lasten der hiesigen Fischer gehen. Wir werden die Belange der Fischerei weiter positiv begleiten und unterstützen. Und trotzdem wird es gelingen, die Schweinswale und Tauchenten ausreichend zu schützen. Als Grundlage dafür brauchen wir aktuelle Untersuchungen, z. B. über Populationen und Zugverhalten von Schweinswalen und Tauchenten sowie über die Auswirkungen alternativer Fangmethoden der Fischerei; es gibt derzeit nur Studien aus den Jahren 1982, 1995 und 2004.

Die Opposition glänzt bei diesem Dialog durch Abwesenheit vor Ort. Bisher beschränkt sie sich auf Schreibtischarbeit und sonderbare Bewertungen von Kleinen Anfragen. An keinem der bisherigen Gespräche haben Vertreter von CDU und FDP teilgenommen. So viel zur Nähe der Opposition zur Fischerei. Das ist ein Armutszeugnis!

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Veröffentlicht am 05.12.2012

[28.11.2012]

Durchsichtiges Manöver.

[28.11.2012]

Kochs Taschenrechner 1 bis 3.

[27.11.2012]

Steuerverwaltung: Mehr als nur vertretbar!.

[27.11.2012]

Reform der Finanzverwaltung sozial ausgewogen ausrichten.

[22.11.2012]

Fischereipolitisches Treffen mit den AktivRegionen.

[19.11.2012]

Treffen der ostholsteinischen Landtagsabgeordneten mit der Kreistagsfraktion.

[12.11.2012]

Konferenz der finanzpolitischen SprecherInnen der Bundestags- und Landtagsfraktionen.

[11.11.2012]

Karnevalssitzung bei den Jusos Ostholstein.

[11.11.2012]

30 Mio. Euro für die Hochschulsanierung.

[07.11.2012]

AfB Ostholstein mit neuem Vorstand.

[06.11.2012]

HSH Nordbank: Lösung gemeinsam finden.

[03.11.2012]

Gogenkrogmesse 2012 in Neustadt/Holstein.

[02.11.2012]

Frank-Walter Steinmeier in Bad Schwartau.

[01.11.2012]

Listenparteitag der SPD Fehmarn.

[31.10.2012]

Besuch der Biogasanlage Luschendorf.

[31.10.2012]

Im Gespräch mit dem Kreisbauernverband Ostholstein-Lübeck.

[31.10.2012]

Beim Schießsportzentrum Kasseedorf zu Besuch.

[29.10.2012]

Vorstandsgehälter und Boni müssen im Rahmen bleiben!.

[25.10.2012]

Unsere Priorität: Sicherung des Landesvermögens.

[24.10.2012]

Zu viel Mais im Kreis?.

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